Die Landesaufsichtsbehörde hat den Doppelhaushalt 2025/2026 des Landkreises Göttingen genehmigt. Die Mehrheitsgruppe SPD/Grüne im Kreistag begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. Trotz der weiterhin angespannten finanziellen Rahmenbedingungen ist es gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der zentrale Investitionen absichert und wichtige Zukunftsprojekte plant und realisiert. Die freiwilligen Leistungen können nun abgerufen werden.
„Wir stehen für eine nachhaltige Finanzpolitik mit Augenmaß. Die Genehmigung zeigt, dass unsere Prioritätensetzung – zum Beispiel bei Bildungsinfrastruktur, sozialem Zusammenhalt und Klimaschutz – tragfähig und verantwortungsbewusst ist. Auch in schwieriger Haushaltslage müssen notwendige Investitionen möglich bleiben. Dass die Investitionsvorhaben im Bereich Klima- und Umweltschutz, Soziales und Schwimmstätten anerkannt wurden, bestärkt uns in unserem Kurs“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Thorsten Heinze.
„Wir sind sehr zufrieden über die Genehmigung des Doppelhaushalts. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen, heißt auch, den Landkreis handlungsfähig zu halten. Es ist uns gelungen, trotz massiver Herausforderungen einen Haushalt vorzulegen, der unsere sozialen, ökologischen und infrastrukturellen Ziele weiter zu verfolgen. Besonders positiv ist, dass das Haushaltsdefizit geringer ausfällt als zunächst befürchtet“, ergänzen Steffani Wirth und Dietmar Linne, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen Kreistagsfraktion.
In diesem Zusammenhang weisen Wirth, Linne und Heinze, darauf hin, dass Defizite in den Haushalten von Städten und Landkreisen mittelfristig nur vermeidbar sind, wenn Bund und Land über den Finanzausgleich eine angemessene Erstattung der realen Kosten erhalten.
Die Mehrheitsgruppe verweist hier auf die Anschaffung des Schwimmcontainers für Adelebsen, die Neuauflage des Solarförderprogramms sowie auf das um die Wärmepumpe erweiterte Förderprogramm Altbausanierung und die finanzielle Unterstützung von zahlreichen sozialen und kulturellen Einrichtungen, wie das Queere Zentrum, das KAZ und das Junge Theater.
„Unser Ziel bleibt ein langfristig stabiler und handlungsfähiger Landkreis Göttingen“, so Wirth, Linne und Heinze abschließend. „Wir danken der Verwaltung und allen Beteiligten für die konstruktive Zusammenarbeit und sehen die Genehmigung als Bestätigung unserer Arbeit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises.“