Herzberg (red). Im politischen Harz knirscht es im Gebälk. Die SPD/FDP Gruppe im Stadtrat von Herzberg, hat die Absicht bekannt gegeben, zur nächsten Kommunalwahl zusätzlich einen Ortsrat einrichten zu wollen. Die Idee hat nicht bei allen Abgeordneten im Herzberger Welfenschloss für Begeisterung gesorgt. Der Fraktionsvorsitzende der Gruppe versucht einen Erklärungsansatz.
Die Forderung nach einem Ortsrat ist weder neu, noch revolutionär. Entsprechende Vorhaben hat es in der Vergangenheit schon gegeben. Nun haben die SPD und die FDP, die im Stadtrat von Herzberg zu einer Fraktion zusammengeschlossen sind, in der vergangenen Gremiensitzung einen dahingehenden Antrag eingebracht.
Sitzverkleinerung ist Anstoß des Ärgernisses
Geht es nach dem Willen der SPD/FDP Gruppe, würde es im Stadtrat am November 2026 nur noch 61, statt der bisherigen 72 Sitze geben. Der neue Ortsrat von Herzberg hätte 9 Mitglieder, weshalb im Stadtrat Herzberg und den übrigen Ortsräten Sitze wegfallen würden. Der Vorschlag im Überblick:
- Stadtrat Herzberg: 28 Mitglieder (jetzt 30)
- Ortsrat Lonau: 5 Mitglieder (jetzt 7)
- Ortsrat Pöhlde: 7 Mitglieder (jetzt 13)
- Ortsrat Scharzfeld: 7 Mitglieder (jetzt 13)
- Ortsrat Sieber: 5 Mitglieder (jetzt 9)
- Neuer Ortsrat Herzberg: 9 Mitglieder
Der Vorstoß hat nicht gerade auf breiter Front für Zustimmung gesorgt. Vor allem die von den Änderungen betroffenen Ortsräte haben auf unterschiedliche Weise Stellung zu dem Antrag bezogen. Bis auf Pöhlde, wo man geteilter Meinung ist, lehnen alle anderen Ortsräte einen eigenen Ortsrat für Herzberg ab. Vor allem die aus dem Vorschlag resultierende Sitzverkleinerung hat für heftige Gegenreaktionen gesorgt.
Fraktionsvorsitzender wollte lebhafte Diskussion mit konstruktivem Ergebnis
Wie verlautet, habe der Fraktionsvorsitzende der SPD/FDP-Gruppe, Lars Lübbecke, diesen Diskussionsanstoß eigens herbeiführen wollen, damit am Ende ein konstruktives und für alle Beteiligten zufriedenstellendes Ergebnis stehen könne. Letztendlich sei die Idee auch eine politische Reaktion auf den Bevölkerungsrückgang in den einzelnen Ortschaften, an den sich die Sitzverteilung in den Ratsgruppen in den vergangenen Jahrzehnten nicht angepasst habe. Zudem lasse die Beteiligung an den Ratssitzungen spürbar nach.
Immer mehr Bürger von Herzberg sehen in der Entwicklung eine Repräsentationslücke in Bezug auf ihre Interessen. Dieser Unmut war in der jüngsten Vergangenheit verstärkt an die Deputierten herangetragen worden. Dieses Gefühl der fehlenden Repräsentanz wird zudem noch dadurch verstärkt, dass einige Bürger ihre Vertreter der Kernstadt Herzberg nicht als eigene Ortsvertretung wahrnehmen würden.
Ausgang des Antrags zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar
Ende September soll über den Antrag entschieden werden. Der Ausgang des Streits ist noch vollkommen unklar. Im Stadtrat hält man sich mit Informationen an die Öffentlichkeit bedeckt. Eins steht jedoch bereits jetzt schon fest: Die SPD/FDP-Gruppe hat die Ratsmehrheit und könnte ohne Rücksicht auf die anderen Gruppen für ihren eigenen Antrag stimmen. Ob es am Ende dazu kommt, bleibt abzuwarten. Es wurde allerdings schon betont, dass es bei der Abstimmung keinen Fraktionszwang geben wird. Zudem sind in der SPD/FDP-Gruppe mehrere Vertreter der Ortsräte vertreten, deren Votum man in die Entscheidung mit einbeziehen wolle.
Die nächste Gremiensitzung wird am Mittwoch, 25. September, öffentlich um 19 Uhr im Rittersaal des Welfenschlosses stattfinden. In diesem Rahmen wird auch über den Haushaltsplan für die kommenden zwei Jahre abgestimmt.
