Die Ratssitzung in Bad Lauterberg vom 20. November verlief zunächst ruhig, nahm gegen Ende jedoch überraschende Wendungen. Zu Beginn berichtete Klimaschutzmanager André Stanimirov über laufende Projekte wie „Deutschland besser machen!“, Aktionen zum Gartenschläfer, Reinigungsmaßnahmen auf dem KGS-Gelände, Waldspaziergänge sowie eine Radfahraktion. Zudem werde an einem Hochwasserschutzkonzept gearbeitet. Die kommunale Wärmeplanung solle bis 2028 abgeschlossen sein.
Anschließend stellte Stadtjugendpfleger Christopher Varges seine Arbeit vor, die auf drei Säulen beruhe: Jugendpflege, Jugendraum und Netzwerkarbeit. Neben bekannten Programmen wie Ferienpass und Graffiti-Aktionen berichtete er über Beteiligungen an Projekten anderer Träger. Eine Nachfrage zur politischen Jugendbeteiligung beantwortete er nur vage.
Entscheidungen zu Abwasserverband und Bismarckturm
Einvernehmlich beschloss der Stadtrat, dass Manuel Spickmann und Klaus-Richard Behling künftig den Vorstand des Abwasserverbands Großraum Bad Lauterberg ergänzen. Die bisherigen Vertreter Uwe Strutzberg und Rainer Eckstein scheiden aus. Für die Wählergruppe im Rat (WgiR) bleiben Bernd Jackisch und Harald Liebau im Amt. Ebenfalls einstimmig fiel die Entscheidung zur Ko-Finanzierung eines LEADER-Antrags zur Sanierung des Bismarckturms.
Kritik an vervierfachten Parkgebühren
Kontrovers diskutiert wurde der Erlass einer neuen Gebührenverordnung für Bewohnerparkplätze. Die Gebühr steigt von bislang 30 auf 120 Euro jährlich. Der Beschluss wurde mit knapper Mehrheit angenommen. Die WgiR stimmte geschlossen dagegen, da sie die generelle Erhöhung der Parkgebühren bereits zuvor abgelehnt hatte.
Straßenausbaubeiträge offiziell abgeschafft
Mit der Beschlussfassung einer formellen Aufhebungssatzung ist die sogenannte Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Bad Lauterberg endgültig Geschichte. Der Bürgermeister verlas hierzu eine Stellungnahme des Landkreises, deren Bedeutung für viele Zuhörer unklar blieb. Die Satzung tritt nach ihrer Veröffentlichung in Kraft – ein weiterer Erfolg aus Sicht der WgiR.
Leitungswechsel im Vitamar angekündigt
Im letzten Tagesordnungspunkt überraschte Vitamar-Geschäftsführer Roman Kohler mit der Mitteilung, dass er und die kaufmännische Leitung das Freizeitbad zum Jahresende verlassen werden. Es war sein letzter Bericht vor dem Gremium. Der Betrieb leidet weiterhin unter einem hohen Sanierungsbedarf, sucht Personal und bemüht sich um Kooperationen mit lokalen Partnern.
Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. Über Inhalte dieser und anderer vertraulicher Treffen äußerten sich die Ratsmitglieder nicht – trotz früherer Ankündigungen zur stärkeren Bürgerbeteiligung.
Foto: Bernd Jackisch
