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Sicher­heits­ri­si­ko durch Droh­nen: Land­tag berät über neue Schutz­maß­nah­men

Ange­sichts der stark zuneh­men­den Zahl sicher­heits­re­le­van­ter Droh­nen­sich­tun­gen in Nie­der­sach­sen set­zen sich die Land­tags­frak­tio­nen von SPD und Grü­nen für eine geziel­te Stär­kung der Droh­nen­ab­wehr ein. Mehr als 350 Vor­fäl­le allein in die­sem Jahr machen deut­lich, dass es sich nicht län­ger um Ein­zel­fäl­le han­delt, son­dern um eine ernst­zu­neh­men­de Form hybri­der Bedro­hung.

Rechts­si­che­re Kon­zep­te und bes­se­re Ver­net­zung

Alex­an­der Saa­de, poli­zei­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­ti­on, betont die Not­wen­dig­keit einer moder­nen und abge­stimm­ten Droh­nen­ab­wehr zum Schutz von Bevöl­ke­rung und Infra­struk­tur. Die Frak­tio­nen for­dern unter ande­rem ein umfas­sen­des Lage­bild zu Droh­nen­sich­tun­gen, einen Aus­bau der For­schungs­ar­beit zu Detek­ti­on und Abwehr sowie eine stär­ke­re Zusam­men­ar­beit zwi­schen Poli­zei, Bun­des­wehr, Betrei­be­rin­nen und Betrei­bern kri­ti­scher Infra­struk­tur und wis­sen­schaft­li­chen Ein­rich­tun­gen.

Ein ent­spre­chen­der Antrag wur­de am Don­ners­tag in den Land­tag ein­ge­bracht. Innen­mi­nis­te­rin Danie­la Beh­rens arbei­te bereits an einer sys­te­ma­ti­schen Ver­bes­se­rung der Schutz­maß­nah­men. Als Bei­spie­le nennt Saa­de die über­re­gio­na­le Ver­net­zung nord­deut­scher Län­der, eine Novel­lie­rung des Poli­zei­ge­set­zes sowie eine geziel­te Stär­kung des Ver­fas­sungs­schut­zes.

Früh erken­nen, schnell reagie­ren

Trotz ers­ter Maß­nah­men befin­de man sich noch am Anfang. Saa­de spricht sich für ein inte­grier­tes Sicher­heits­kon­zept aus, das auf früh­zei­ti­ge Erken­nung, schnel­le Reak­ti­on und wirk­sa­men Schutz abzielt. Ziel sei es, Nie­der­sach­sen siche­rer zu machen und zugleich einen Bei­trag zur Sicher­heits­ar­chi­tek­tur in Deutsch­land und Euro­pa zu leis­ten. Der ein­ge­brach­te Antrag soll nun im Aus­schuss wei­ter bera­ten wer­den.


Foto: Alex­an­der Saa­de

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